Gemeinsame Pressemitteilung junger Grüner

Nürnberg, den 11.04.01

Schikane und Willkür der Polizei am eigenen Leib erfahren
Bei Castorprotesten Bundessprecher und Sprecherin Grüne Jugend Bayern in Gewahrsam genommen

„Wenn Schlagstöcke zum Einsatz kamen, dann war es keine friedliche Demonstration“, laut Polizeiwache Phillipsburg. Dem können wir zustimmen:
Wenn PolizistInnen auf friedliche, von ihrem Grundrecht auf Meinungsäußerung Gebrauch machenende Menschen mit Holzschlagstöcken prügeln, dann kann man das alles andere als friedlich nennen.

„Statt Deeskalation herrrschte Willkür und Gewaltbereitschaft von Seiten der Polizei“, so Werner Graf, Sprecher Grüne Jugend Bundesverband. Vermehrt wurde der rechtsstaatliche Boden verlassen und die Tendenz zum Polizeistaat wurde sichtbar:

„Ich habe selbst erlebt, dass 12 jährige Kinder in Gewahrsam genommen und von Bezugspersonen getrennt wurden.“, berichtet Katrin Schmidberger, Sprecherin Grüne Jugend Bayern. Es wurden sogar Hunde auf jugendliche Demonstrantinnen gehetzt. Bei Ingewahrsamnahmen kam es zu Erkennungsdienstlichen Behandlungen und Verweigerung des gesetzlich zustehenden Telefonats. Junge Frauen wurden willkürlich gezwungen sich Leibesvisitationen zu unterziehen obwohl der Castor Phillipsburg schon längst verlassen hatte. Die PolizistInnen wirkten wie reine BefehlsausführerInnen, da sie selbst nicht über die rechtliche Grundlage z.B. der Einkesselung informiert waren. Auch die von der Polizei gestellten Demoberater glänzten durch Unwissenheit.

„Mit Verlaub, auch bei der Polizei gibt´s Arschlöcher!“, empören sich Ines Eichmüller und Markus Ganserer über das Verhalten einzelner PolizistInnen.

Die Polizei sollte auifpassen auf wen sie einprügelt, es könnte die nächste Innenministerin darunter sein.

Gez. Werner Graf (Sprecher Grüne Jugend Bundesverband)
Gez. Katrin Schmidberger (Sprecherin Grüne Jugend Bayern)
Gez. Ines Eichmüller (Vorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen Nürnberg)
Gez. Markus Ganserer (Vorstand Grüne Jugend Niederbayern)